Kommentare zu: absurde Softwarepatente http://www.discussit.de/index.php/2006/06/17/absurde-softwarepatente/ Mon, 21 May 2012 01:12:44 +0000 http://wordpress.org/ Von: kawazu http://www.discussit.de/index.php/2006/06/17/absurde-softwarepatente/#comment-21 Mon, 19 Jun 2006 11:09:51 +0000 http://www.discussit.de/index.php/2006/06/17/absurde-softwarepatente/#comment-21 @schmidtl: Soweit der <a href="https://datatracker.ietf.org/public/ipr_detail_show.cgi?&ipr_id=717">Beschwerde</a> der Chinesen zu entnehmen ist, befindet sich die "Technologie" in der Phase der Patentierung, ist aber noch nicht erteilt. Damit ist's erst einmal einsehbar, wieso man sich hinsichtlich des Inhaltes bedeckt hält. Andererseits wäre an diesem Punkt natürlich die Frage, ob man es auf einen Prior-Art - Streit ankommen lassen sollte -- die IETF-Entwürfe sind nicht erst seit gestern in der Schublade, zudem: Wie wäre es denn, wenn hier zwei Leute die Anmeldung eines Patents auf eine gleiche (oder ähnliche) Lösung versuchen würden? Dann würde der "gewinnen", dessen Anmeldungsprozeß am schnellsten durch ist. Warum das also hier nicht ähnlich handhaben? Wenn der Standard früher fertig ist als das Patent - dumm gelaufen! Zudem: Zum momentanen Zeitpunkt (und vermutlich auch später, so denn das Patent erteilt werden sollte) kann niemand beweisen, daß nicht umgekehrt Huawei Teile der Informationen aus dem Standardisierungsentwurf genommen und in eine Patent-Anmeldung gestopft haben... @schmidtl: Soweit der Beschwerde der Chinesen zu entnehmen ist, befindet sich die “Technologie” in der Phase der Patentierung, ist aber noch nicht erteilt. Damit ist’s erst einmal einsehbar, wieso man sich hinsichtlich des Inhaltes bedeckt hält. Andererseits wäre an diesem Punkt natürlich die Frage, ob man es auf einen Prior-Art - Streit ankommen lassen sollte — die IETF-Entwürfe sind nicht erst seit gestern in der Schublade, zudem: Wie wäre es denn, wenn hier zwei Leute die Anmeldung eines Patents auf eine gleiche (oder ähnliche) Lösung versuchen würden? Dann würde der “gewinnen”, dessen Anmeldungsprozeß am schnellsten durch ist. Warum das also hier nicht ähnlich handhaben? Wenn der Standard früher fertig ist als das Patent - dumm gelaufen! Zudem: Zum momentanen Zeitpunkt (und vermutlich auch später, so denn das Patent erteilt werden sollte) kann niemand beweisen, daß nicht umgekehrt Huawei Teile der Informationen aus dem Standardisierungsentwurf genommen und in eine Patent-Anmeldung gestopft haben…

]]> Von: schmidtl http://www.discussit.de/index.php/2006/06/17/absurde-softwarepatente/#comment-20 Sat, 17 Jun 2006 17:07:31 +0000 http://www.discussit.de/index.php/2006/06/17/absurde-softwarepatente/#comment-20 Erklär mir das mal einer: Zitat: "Den erhobenen Monopolanspruch sowie Details zu ihrem Patentantrag haben die Chinesen nicht veröffentlicht, sodass der Umfang der reklamierten geistigen Eigentumsrechte und der tatsächliche Konflikt mit dem entstehenden Standard vage bleibt. Anzeige" Imho is doch etwas patentiertes offenzulegen, wenn X was patentiert, muß Y doch das Patent anschauen können, um es nicht versehentlich zu verwenden. Was haben die nun nicht veröffentlicht? Läuft das so ab, das die kommen "He, wir haben irgendein Patent auf irgendwas was mit Bits zu tun hat" ...dann hol ich mir auch so'n Patent...man weiß ja nie... Erklär mir das mal einer:

Zitat: “Den erhobenen Monopolanspruch sowie Details zu ihrem Patentantrag haben die Chinesen nicht veröffentlicht, sodass der Umfang der reklamierten geistigen Eigentumsrechte und der tatsächliche Konflikt mit dem entstehenden Standard vage bleibt.
Anzeige”

Imho is doch etwas patentiertes offenzulegen, wenn X was patentiert, muß Y doch das Patent anschauen können, um es nicht versehentlich zu verwenden. Was haben die nun nicht veröffentlicht? Läuft das so ab, das die kommen “He, wir haben irgendein Patent auf irgendwas was mit Bits zu tun hat” …dann hol ich mir auch so’n Patent…man weiß ja nie…

]]>